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LSG Bayern, 09.02.2011 - L 12 KA 5012/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Vertragsarztangelegenheiten
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 16.02.2009 - S 39 KA 5149/08
- LSG Bayern, 09.02.2011 - L 12 KA 5012/09
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 16.07.2003 - B 6 KA 45/02 R
Vertragsärztliche Versorgung - Prüfung der Wirtschaftlichkeit bei …
Auszug aus LSG Bayern, 09.02.2011 - L 12 KA 5012/09
Namentlich dann, wenn die Gesamtfallkosten nur wenig über dem Durchschnitt der Fachgruppe bzw dem Landesdurchschnitt liegen, muss bei den in den Blick genommenen Einzelleistungen geprüft werden, ob sich ein aus den Vergleichszahlen abgeleiteter Anschein der Unwirtschaftlichkeit durch weitere Umstände bestätigen lässt oder mit zu großen Unsicherheiten behaftet ist (BSG, Urteil vom 16.7.2003, B 6 KA 45/02 R). - BSG, 16.07.2003 - B 6 KA 14/02 R
Statistische Wirtschaftlichkeitsprüfung - Begründung - Honorarkürzungsbescheid - …
Auszug aus LSG Bayern, 09.02.2011 - L 12 KA 5012/09
Ergibt die Prüfung, dass der Behandlungsaufwand des Zahnarztes je Fall beim Gesamtfallwert, bei Sparten- oder Einzelleistungswerten im offensichtlichen Missverhältnis zu dem durchschnittlichen Aufwand der Vergleichsgruppe steht, d.h. ihn in einem Ausmaß überschreitet, das sich im Regelfall nicht mehr durch Unterschiede in der Praxisstruktur oder in den Behandlungsnotwendigkeiten erklären lässt, hat das die Wirkung eines Anscheinsbeweises der Unwirtschaftlichkeit (BSG, Urteil vom 16.7.2003, B 6 KA 14/02 R, NZS 2004, 384; Breithaupt 2004, 9). - BSG, 15.11.1995 - 6 RKa 43/94
Statistische Vergleichsprüfung im Rahmen der kassenzahnärztlichen …
Auszug aus LSG Bayern, 09.02.2011 - L 12 KA 5012/09
Der Beklagte ist zutreffend davon ausgegangen, dass bezüglich der Leistungen nach der BEMA-Nr. IP 5 eine statistische Vergleichsprüfung vorzunehmen ist (zum Vorrang der statistischen Vergleichsprüfung vergleiche BSG, Urteil vom 15. November 1995, 6 RKa 43/94).
- SG München, 29.01.2019 - S 38 KA 5171/16
Überschreitungen aufgrund grundsätzlicher Praxisbesonderheiten begründen noch …
In dem Zusammenhang werde auf die Entscheidungen des Bayerischen Landessozialgerichts (BayLSG vom 09.02.2011, Az. L 12 KA/5009 und L 12 KA 5012/09) hingewiesen. - SG München, 06.11.2019 - S 38 KA 5038/19
Anerkennung, Leistung, Innenbereich, Wirtschaftlichkeitsprüfung, …
Unter Hinweis auf die Entscheidung des Bayerischen Landessozialgerichts (Urteil vom 09.02.2011, Az. L 12 KA 5012/09) wurde ausgeführt, beim Leistungsvergleich könne der Beweis der Unwirtschaftlichkeit regelmäßig nicht alleine mit der Feststellung der Angabe von Überschreitungsprozenten geführt werden. - SG München, 29.01.2019 - S 38 KA 5170/16
Wirtschaftlichkeitsprüfung und Abrechnung einer Zahnarztpraxis
In dem Zusammenhang werde auf die Entscheidungen des Bayerischen Landessozialgerichts (BayLSG vom 09.02.2011, Az. L 12 KA/5009 und L 12 KA 5012/09) hingewiesen.